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Forum für Politik und Kommunales

Mustersatzungen einzelner Gemeinden
Streu.- und Räumsatzung
Ist es sozial gerechtfertigt, Kranke, Behinderte, und Menschen auf Intensivstationen im Koma zu verpflichten?

Themen: 0 | Antworten: 0

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Streu.- und Räumsatzung
Werden Menschen die mehr als das übliche Schnee schippen müssen zum Sklaven einer Gemeinde?

Themen: 0 | Antworten: 0

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Streu.- und Räumsatzung
Widerspricht es den Guten Sitten und dem Grundgesetz nur Pflichten aufzuerlegen aber keine Rechte?

Themen: 1 | Antworten: 0

Landesverfassung Baden Württemberg

03.08.09 14:07 von diwobi

Streu.- und Räumsatzung
Wird unter der Zwangslage der Dienstverpflichtung + Haftung + der Unerfahrenheit + Willensschwäche dagegen vorzugehen der Verpflichtete ausgenutzt?

Themen: 0 | Antworten: 0

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Streu.- und Räumsatzung
Verstoßen diese Satzungen in Baden - Württemberg gegen Grundgesetz und oder Landesverfassung?

Themen: 1 | Antworten: 0

Verstoß gegen das Grundgesetz erkennbar?

05.03.09 08:00 von diwobi

Volksbankgebäudekauf
Soll die Stadt Oppenau das Volksbankgebäude kaufen?

Themen: 1 | Antworten: 2

Re: Ist es gerechtfertigt einen höheren Preis für das Volksbankgebäude zu bezahlen,

05.08.09 08:20 von diwobi

Argumente gegen den Gebäudekauf

Themen: 1 | Antworten: 0

Aufzugskabine zu klein - sind die Kosten für einen eventuell größeren Schacht,

03.08.09 13:59 von diwobi

Argumente für den Gebäudekauf

Themen: 0 | Antworten: 0

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Volksbefragung in Stuttgart
Soll in Stuttgart wegen Stuttgart 21 eine Volksbefragung statt finden?

Themen: 0 | Antworten: 0

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Laufzeiten der AKW sollen verlängert werden
Ihre Meinung dazu

Themen: 2 | Antworten: 0

Vertrag oder Gesetz mit oder ohne Bundesratszustimmung

16.09.10 19:02 von diwobi

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